Gedankenfetzen

Sozialer Wohnungsbau

In der Stadt in der ich lebe, werden zur Zeit ganz viele neue Eigentumswohnungen gebaut. Hauptsächlich sehr schicke und natürlich dementsprechend teure Wohnungen.Das ist ja OK, find ich. Ich finde auch OK, dass die Wohnbaugesellschaft, die das vorantreibt, zum Teil der Stadt gehört.

Was ich ein bisschen schade finde ist, dass kein sozialer Wohnungsbau stattfindet. Mit anderen Worten es werden keine Wohnungen gebaut in denen weniger wohlhabende Menschen leben sollen. Sogar die Altbauwohnungen in den Gegenden, die in meiner Kindheit (aus vielen Gründen) als wenig attraktiv galten werden jetzt nicht nur von aussen saniert und renoviert, sondern auch viel kernsaniert. Das heisst: Mieter raus, Gebäude neu, Mieten hoch, neue Mieter rein.
Als ich das meiner Mutter erzählte, die in ihrer Tätigkeit als Ärztin schon in den damals als unschön geltenden Wohngegenden häufiger Menschen besucht hat (und Horrorstories erzählt), fragte sie mich wohin dann die ärmeren Menschen ziehen. Ich finde das ist eine gute Frage. In die Nachbarstadt? Aufs Land? Ich befürchte fast, der Stadt (Bürgermeister, Stadtrat, Planungsämter) ist das egal. Oder sogar recht. Weil: wer will denn schon arme Menschen in seiner Stadt?
Ein Bekannter argumentierte, dass ungebildete und arme Menschen ihre Umgebung nicht pflegen. Er sagte, dass der Müll nicht getrennt wird oder gleich auf die Straße geschmissen wird, die Wände besprüht werden und Grünanlagen zerstört werden. Ich sage: wir sollten uns auch keine Banlieus bauen, sondern lebenswerte Städte für Alle. Das heisst für mich: dass man zum Bäcker, Gemüsehändler und Metzger nicht mit dem Auto fahren muss; dass die Kinder nicht zur (Grund-) Schule gefahren werden müssen; dass kleine Läden den Stadtteil bereichern; und am allerwichtigsten finde ich, dass verschiedene Menschengruppen in einer Nachbarschaft leben. Vielleicht plant man ja zukünftige Häuser mal so, dass unten ein Laden oder Kiosk ist und oben drüber verschiedene Wohnungen für verschiedene Menschen mit unterschiedlichen Bedürfnissen und Geldbeuteln.

ACTA fuer Eltern, Nachbarn und andere Noobs

Der nachfolgende Text sind meine Notizen für einen kleinen Vortrag zum Thema ACTA. Es geht darum die Problematik von ACTA den eigenen Eltern, Nachbarn und sonstigen Menschen, die die Anonymous-Videos zum Thema nicht gesehen haben, näherzubringen. Here goes:

ACTA ist ein Handelsabkommen, kein Gesetz. Es enthält aber Vorschläge für Gesetze und Gesetzesinitiativen.

Bei ACTA geht es darum die Produktion von Produktfälschungen einzudämmen. Ziel dieses Abkommens sind nicht die europäischen Länder, sondern vielmehr die so genannten Schwellenländer (China, Indien, Brasilien, Russland).

Es gibt schon Abkommen, die so etwas regeln (TRIPS) aber die werden als nicht effektiv eingestuft, weil die Strafen für Nicht-beachtung selten ausgeführt werden und weil Entwicklungsländer (“Entwicklungsland” ist eine Selbstbeschreibung der jeweiligen Länder!) nicht hart bestraft werden.

Probleme von ACTA:

1) Briefgeheimnis ist selbstverständlich, Telefonate sind auch sicher, warum sollten wir also hinnehmen, dass von ISPs jedes Paket durchsucht werden muss?
-> Privatisierung von Beschnüffelung… und seit wann ist das eine gute Idee?

Blockieren von Seiten wird vorgeschlagen. -> Zensurinfrastruktur.

Diese Maßnahmen müssen in Deutschland nicht kommen, ihre Gutheißung wird aber in anderen Ländern (China, Indien) dazu führen, dass sie ihre Zensurinfrastruktur als durch den Westen legitimiert ansehen werden.

Außerdem: könnte dazu führen, dass die Umgehung von Beschnüffelung und Zensur nicht nur in “solchen Ländern” illegal wird. Das heisst die Herstellung und Betreibung von entsprechender Software könnte überall illegal werden.
-> Nachrichten von Dissidenten aus China, Iran, etc. zu kriegen wird überall illegal.
(Reporter ohne Grenzen, Amnesty International)

Three-Strikes wird vorgeschlagen.
Muss in Deutschland auch nicht kommen. Wäre aber überall eine Schweinerei. Telefonieren und Briefe schreiben wird auch nicht verboten. Die UN hat sogar als Antwort auf französische und amerikanische Gesetze deutlich gesagt, dass ein freier Zugang zum Internet ein Menschenrecht ist und man diesen Zugang nicht einfach kappen darf. (UN Zivilpakt über bürgerliche und politische Rechte Artikel 19, Paragraf 3)

2) Generika und gefälschte Medikamente werden zusammengeworfen und gleichbehandelt.
Das Thema Generika ist ein komplexes und großes Thema. Kurz gesagt: Entwicklungsländer können relativ straffrei patentierte Medikamente kopieren und selber herstellen oder importieren (AIDS und Malaria Medikamente hat die WTO freigegeben). In Indien und Brasilien stellen also große private Firmen AIDS und Malaria Medikamente billiger her als in den USA oder Europa. NGOs (Ärzte ohne Grenzen, Oxfam) kaufen diese Generika und setzen sie dann in Afrika, Südamerika und Asien ein. Dadurch sparen die NGOs viel Geld. Und der Pharmaindustrie in den Industrienationen entgeht viel Geld. Der Ex- und Import von Generika wird schon jetzt systematisch erschwert. Jetzt sollen solche Generika wie gefälschte Medikamente behandelt werden und konfisziert und zerstört werden. Das gefährdet unzählige Menschenleben und geht einfach auf Kosten derer, die sowieso am wenigsten haben.
EU Berichterstatter für ACTA, Kader Arif, hat dieses Problem auch explizit in seinem Rücktritt erwähnt.

3) Demokratische Legitimation ist umstritten und problematisch.
Abkommen werden oft ohne große Aufmerksamkeit ausgehandelt. Was hier aber bemerkenswert ist, sind die kuriosen Geheimhaltungspraktiken und die aktive Umgehung von WTO und NGOs und die aktive Einschließung von großen Unternehmen.

Fazit:
Bei ACTA ist nicht das Problem Kapitalisten vs. digitale Maoisten, sondern große Lobby vs. Bürger und reiche Länder vs. arme Länder.
Das Ziel, dass vorallem China unterzeichnen möge und dadurch der größte Produzent von kommerziellen Fälschungen also gebändigt wäre, ist nicht unbedingt realistisch. China ist sehr reich und kann (wie wir am letzten Besuch der Kanzlerin in China gesehen haben) sehr wohl seine eigenen Forderungen darlegen und durchsetzen ohne große Rücksicht auf westliche Sensibilitäten oder Wünsche nehmen zu müssen.

-> Wir halsen uns ein im Geheimen verhandeltes Abkommen auf, dass China (und anderen Ländern) eine Legitimation für seine Zensur und andere Maßnahmen gibt, wir schränken die medizinische Handlungsfähigkeit von Hilfsorganisationen in der 3ten Welt ein, nur damit (hauptsächlich) China mit seinen Produktfälschungen aufhört.

Memorium in Nuernberg

Deutsch
Am Mittwoch war ich mit meiner Abuela im Memorium in Nürnberg. Die Ausstellung ist klein aber fein. Obwohl der Audioguide im Deutschen nur die Texte, die sowieso neben und unter Bildern stehen, vorliest ist er trotzdem wichtig für die Stellen, an denen Archivmaterial abgespielt wird, da dieses über den Audioguide empfangen wird. Das Museumspersonal war sehr freundlich, die Ausstellung detailliert und gut aufbereitet. Vorallem der Schluß, an dem erklärt wird wie die Erfahrungen von den Nürnberger Prozessen auf die Prozesse in Japan und schließlich in Den Haag angewandt wurden, enthielt für mich viele neue Informationen.
Das Einzige was fehlt ist ein kleines Café in dem man zum Abschluß noch ein gutes Stück Kuchen essen kann.

English
On Wednesday my Abuela and I went to the Memorium in Nuremberg. The exhibit is small but very good. The Audioguide doesn’t just translate the German texts but also streams original recordings of the proceedings at the Nuremberg Trials. The staff were very friendly and helpful and the exhibition was detailed and well executed. Especially the last bit, in which they explain how the experiences of the Nuremberg Trials was then applied to similar trials in Japan and later in The Hague, contained lots of information that was new to me.
The only thing missing is a cafeteria or café where visitors could enjoy a nice piece of cake.